§ 6.Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann den Kaufpreis und die Versandkosten nach seiner Wahl per Kreditkarte, Paypal, Vorkasse und Finanzierung bezahlen. Bei Zahlung per Kreditkarte oder Paypal erfolgt die Abbuchung zum Zeitpunkt der Annahme des Angebots des Kunden durch den Verkäufer. Bei Vorkasse erhält der Kunde vorab die Zahlungsaufforderung. Nach vollständigem Zahlungseingang wird die Bestellung durch den Verkäufer weiter bearbeitet. Barzahlung bei Abholung ist nicht möglich.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen des Verkäufers aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.

(3) Als Käufer darf der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

§ 7.Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Verkäufer haftet für Sachmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Waren 12 Monate.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferter Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel angegeben wurde.

(3) Aktualisierungen für Waren mit digitalen Elementen können von dem jeweiligen Hersteller bereitgestellt werden, worüber der Hersteller den Kunden informiert. Ein diesbezüglicher Leistungsanspruch auf Aktualisierungen gegen den Verkäufer bleibt davon unberührt. Unterlässt es der Kunde, eine Aktualisierung, die ihm bereitgestellt worden ist, innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren, so haftet der Verkäufer nicht für einen Sachmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist, wenn

der Kunde über die Verfügbarkeit der Aktualisierung und die Folgen einer unterlassenen Installation informiert wurde und
die Tatsache, dass der Kunde die Aktualisierung nicht oder unsachgemäß installiert hat, nicht auf eine dem Kunden bereitgestellte mangelhafte Installationsanleitung zurückzuführen ist.

(4) Eine Abtretung von Mängelansprüche ist ausgeschlossen, es sei denn der Kunde ist Verbraucher.

§ 8.Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9.Widerrufsrecht

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

[[pos.fullName]]
[[pos.address.line1]]
[[pos.address.postalCode]], [[pos.address.town]]
Tel.: [[pos.address.phone]]]
E-Mail: [[pos.contactEmail]]

mittels einer eindeutigen Erklärung, z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E–Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Belieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichteten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 120 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

1. zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
2. zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
3. zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder von Software in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
4. zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück)

An
[[pos.displayName]]
[[pos.fullName]]
[[pos.address.line1]]
[[pos.address.postalCode]] [[pos.address.town]]

E-Mail: [[pos.contactEmail]]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*):

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

zum Formulardruck

§ 10.Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Verkäufers.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

§ 11.Reservierungen

(1) Die Reservierungsbedingungen gelten für alle Reservierungen, die über medimax.de getroffen werden. Die Reservierung wird im Prozessablauf teilweise auch „Im Markt reservieren“ bezeichnet. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Reservierungsbedingungen im Rahmen der Reservierung einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Zusätzlich sind diese unter medimax.de zu finden.

(2) Alle Abreden, die im Zusammenhang mit der Reservierung getroffen werden, stellen keine rechtsgeschäftliche Handlung in Form eines Kaufvertrages, sondern lediglich die unverbindliche Reservierung von Waren dar. Diese wird elektronisch an den Verkäufer übermittelt. Der Kaufvertragsschluss über die reservierte Ware kommt erst mit dem Verkäufer zustande, indem die reservierte Ware vom Kunden abgeholt und bezahlt wird. Die MEDIMAX Zentrale Electronic SE wird nicht Vertragspartnerin.

(3) Die angegebenen Preise stellen die tagesaktuellen Preise des Service „Im Markt reservieren“ dar. Da die Reservierungen systembedingt mitunter erst am nachfolgenden Tag erfolgen können, können die endgültigen Preise von den angegebenen Preisen abweichen.

(4) Reservierungen erfolgen ausschließlich online unter medimax.de. Telefonische Reservierungen werden nicht angenommen. Die Reservierung setzt voraus, dass eine ausreichende Anzahl beim ausgewählten MEDIMAX Markt vorhanden ist. Pro Reservierung kann jeweils ein Produkt reserviert werden.

(5) Die Reservierbarkeit ist durch die Verfügbarkeitsanzeige „auf Lager“ gekennzeichnet. Die Reservierung kann über den Button „JETZT RESERVIEREN“ an den MEDIMAX Markt übermittelt werden. Der Eingang einer Reservierung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt. Sollte die Ware nach Absenden der Reservierung zwischenzeitlich nicht mehr ausreichend im Lagerbestand vorhanden sein, so ist eine Reservierung leider nicht möglich. Die Reservierung erfolgt für den Kunden unverbindlich und verpflichtet ihn nicht zum Kauf.

(6) Sollten Reservierungen außerhalb der Geschäftszeiten eingehen, so werden diese spätestens am nächsten Arbeitstag des darauffolgenden Werktages bearbeitet. Der Kunde wird per E-Mail informiert, sobald die reservierte Ware abholbereit ist. Diese E-Mail gilt als Reservierungsbestätigung und ist zur Abholung im MEDIMAX Markt bereitzuhalten. Aus dieser E-Mail kann der Kunde auch entnehmen, ab wann genau die Ware abholbereit ist. Die Reservierung von Waren ist längstens für drei Werktage möglich. Sollte der Kunde die reservierte Ware nicht innerhalb von drei Werktagen im MEDIMAX Markt ab Eingang der Reservierungs-E-Mail abholen, wird die Reservierung storniert.

(7) Bei dem Service „JETZT RESERVIEREN und erst bei Abholung bezahlen“ ist die Online-Bezahlung nicht möglich. Die Bezahlung der Waren kann nur im MEDIMAX Markt mit den dort akzeptierten Zahlungsmitteln bei Abholung der Waren erfolgen.

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

A. ALLGEMEINES

1. Vertragspartner

Verträge kommen zustande mit Electronic Lichtenau GmbH(nachfolgend ProMarkt Schwarzenberg genannt) Neustädter Ring 208340,Schwarzenberg, Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: René Bernd Dreißig, Alexander Knye, Axel Mertinkat, Handelsregisternummer beim Amtsgericht Chemnitz unter HRB 19705, Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE813420126, Telefonnummer:+49 (3774) 662320, E-Mail: info@promarkt-schwarzenberg.de

Die MEDIMAX Zentrale Electronic SE wird nicht Vertragspartnerin.

2. Geltungsbereich

Beim Kauf von Waren und Bestellungen von Serviceleistungen im Onlineshop des MEDIMAX Marktes gelten die Regelungen aus Teil A und B dieser AGB, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Derzeit versendet ProMarkt Schwarzenberg Waren nur innerhalb Deutschlands, daher muss sich die Lieferadresse in Deutschland befinden.

3. Verbraucher und Unternehmer

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

B. Kauf von Ware

1. Preise, Versand, Lieferung und Abholung.

Für Bestellungen im ProMarkt Schwarzenberg-Onlineshop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro, das heißt sie beinhalten alle Preisbestandteile sowie die gesetzliche Umsatzsteuer. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Versand bzw. die Lieferung kostenpflichtig. ProMarkt Schwarzenberg berechnet für die Verwendung der Zahlungsarten keine zusätzlichen Kosten. Weitere Steuern und Kosten fallen nicht an.
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, fallen bei Versendung der bestellten Ware zum Kunden Liefer- bzw. Versandkosten an. Diese werden im Rahmen des Bestellvorgangs separat ausgewiesen und sind darüber hinaus auf der Internetseite einsehbar.
Bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts (siehe Teil B Ziffer 6 dieser AGB) kann der Kunde die Ware auf eigene Kosten an ProMarkt Schwarzenberg zurückschicken.

2. Vertragsschluss, Vertragssprache, Mengen

Die Darstellung der Artikel stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, ProMarkt Schwarzenberg ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Auf der Bestellseite kann der Kunde seine Eingabe noch einmal überprüfen. Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ schließt der Kunde den Bestellvorgang ab. Damit hat der Kunde eine verbindliche Bestellung abgegeben. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhält der Kunde im Übrigen weitere Informationen, wie beispielsweise zu Korrekturmöglichkeiten. Nach Eingang seiner Bestellung im Online-Shop erhält der Kunde automatisch eine E-Mail, die seine Bestellung dokumentiert. Diese E-Mail bestätigt, dass die Bestellung bei ProMarkt Schwarzenberg eingegangen ist; ein Vertrag kommt damit noch nicht zu Stande. Ein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und ProMarkt Schwarzenberg kommt erst dann zu Stande, wenn ProMarkt Schwarzenberg das Angebot des Kunden per E-Mail binnen von drei Werktagen annimmt. Ein bindender Vertrag kann in Abhängigkeit von der gewählten Zahlungsart bereits vorher wie folgt zustande kommen: Bei der Zahlungsart „Kreditkarte“ kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande; bei den Zahlungsarten „Paypal“ und „Sofortüberweisung“ zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an den jeweiligen Zahlungsdienstleister (Paypal bzw. Klarna AG).
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Alle Artikel werden nur in haushaltsüblichen Mengen abgegeben.

3. Warenverfügbarkeit, Lieferung und Abholung

Die im ProMarkt Schwarzenberg-Onlineshop dargestellten Artikel sind mit einer Verfügbarkeitsangabe und Liefer- bzw. Abholzeitangabe gekennzeichnet.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, so ist ProMarkt Schwarzenberg zur Teillieferung auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Sollte das bestellte Produkt einmal nicht verfügbar sein, weil ProMarkt Schwarzenberg mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde, so kann ProMarkt Schwarzenberg vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird ProMarkt Schwarzenberg den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar sein sollte oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird ProMarkt Schwarzenberg dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den beauftragten Logistikpartner auf den Kunden über.

4. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext

Der Kunde kann diese AGB auf der Onlineshop-Seite von ProMarkt Schwarzenberg einsehen. Ferner kann der Kunde diese AGB ausdrucken oder speichern, indem er die hierzu vorgesehene Funktion seines Internetbrowsers nutzt. Der Kunde kann seine Bestelldaten die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Onlineshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers speichern oder der Kunde wartet die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die ProMarkt Schwarzenberg zusätzlich per E-Mail nach Abschluss der Bestellung an die vom Kunden angegebene Adresse versendet. ProMarkt Schwarzenberg speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten per E-Mail zu. Vergangene Bestellungen kann der Kunde in seinem Kundenkonto einsehen.

5. Zahlungsbedingungen

Der Kunde kann, sofern verfügbar, per Kreditkarte, Paypal oder Sofortüberweisung zahlen. ProMarkt Schwarzenberg akzeptiert die Kreditkarten Mastercard und VISA.
Bei Zahlung per Kreditkarte oder Paypal erfolgt die Abbuchung zum Zeitpunkt der Annahme des Angebots des Kunden durch ProMarkt Schwarzenberg.
Eine Barzahlung vor Ort ist nicht möglich.

6. Widerrufsrecht

1. Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

2. Widerrufsrecht bei Kaufverträgen über Waren

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Electronic Lichtenau GmbH, Neustädter Ring 2, 08340 Schwarzenberg, Telefonnummer: +49 (3774) 662320, E-Mail: info@promarkt-schwarzenberg.de) mittels einer eindeutigen Erklärung, z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E–Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichteten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 120 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

3. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Musterwiderrufsformular
Wird von ProMarkt Schwarzenberg ein Gratisartikel gewährt, so steht die Eigentumsübertragung hinsichtlich des Gratisartikels unter der aufschiebenden Bedingung, dass hinsichtlich des Artikels, dessen Erwerb Voraussetzung für die Gewährung des Gratisartikels war, kein Widerruf erklärt wurde und die Widerrufsfrist verstrichen ist. Sollte ein Widerruf hinsichtlich des/der Artikel(s) erklärt worden sein, der/die Voraussetzung für die Gewährung des Gratisartikels ist, so ist auch der Gratisartikel an ProMarkt Schwarzenberg herauszugeben.

7. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Wenn der Kunde als Unternehmer kauft, so verjähren die Ansprüche aus den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen in einem Jahr. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch ProMarkt Schwarzenberg oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ProMarkt Schwarzenberg beruhen.
Aktualisierungen für Waren mit digitalen Elementen können von dem jeweiligen Hersteller bereitgestellt werden, worüber der Hersteller den Kunden informiert. Ein diesbezüglicher Leistungsanspruch auf Aktualisierungen gegen den ProMarkt bleibt davon unberührt. Unterlässt es der Kunde, eine Aktualisierung, die ihm bereitgestellt worden ist, innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren, so haftet der ProMarkt nicht für einen Sachmangel, der allein auf das Fehlen dieser Aktualisierung zurückzuführen ist, wenn 1. Der Kunde über die Verfügbarkeit der Aktualisierung und die Folgen einer unterlassenen Installation informiert wurde und 2. Die Tatsache, dass der Kunde die Aktualisierung nicht oder unsachgemäß installiert hat, nicht auf eine dem Kunden bereitgestellte mangelhafte Installationsanleitung zurückzuführen ist.
Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn der Kunde ist Verbraucher.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ProMarkt Schwarzenberg.

9. Haftung

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ProMarkt Schwarzenberg, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet ProMarkt Schwarzenberg nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Absatz 1 gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ProMarkt Schwarzenberg , wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Schlussbestimmungen

Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Kunden, die Unternehmer sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen ProMarkt Schwarzenberg und dem Unternehmer der Sitz von ProMarkt Schwarzenberg.
Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten – soweit vorhanden – die gesetzlichen Regelungen.
ProMarkt Schwarzenberg ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung: Wir weisen darauf hin, dass die EU-Kommission zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus online getätigten Käufen ergeben können, eine Internetplattform zur Verfügung gestellt hat. Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung ist über den Link ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.